Presseartikel

14.01.2011, 13:22 Uhr | Schopfheim
 
Winterhock mit Armin Schuster MdB

Einladung  der CDU KFU zu einem Winterhock Diskussionsabend mit  Armin Schuster MdB im Hotel Gasthaus Adler in Schopfheim.

(Schopfheim). Die Vorsitzende der Kreisfrauenunion Ute Kaiser-Hauwieler  und Ihr Team begrüßte  freudig zahlreiche Gäste aus den Stadt-und Ortsverbänden, MIT Kreisverband Lörrach  , Senioren Union Kreisverband Lörrach,  Senioren Union Schopfheim, Junge Union Kreisverband Lörrach und die CDU Frauen Rheinfelden. 

 
Schopfheim - Es sollte ein diskussionsfreudiger Abend mit Armin Schuster werden, der auch alle Erwartungen auf Grund der zahlreichen Gästen über-troffen hatte, so die Vorsitzende.
Man war schon sehr gespannt über die Ausführungen seiner politi-schen Arbeit in Berlin, die er den Menschen an der Basis immer wie-der vermitteln möchte. Es begann ein Herbst 2010 der Reformen, und wir müssen alle Menschen Jung und Alt vom Gefühl motivieren, und sie mit unseren Argumenten überzeugen und in unsere politische Arbeit wieder mit aufnehmen, so Armin Schuster.
So sprach er über das Energiekonzept, das aufzeigt, wie der Energie-verbrauch bis 2050 auf die Hälfte zurückgehen kann, sodass erneuer-bare Energien den Hauptteil an der Energieversorgung übernehmen können.
Zur Regierungskoalition CDU/CSU und FDP ist zu sagen, dass wir das Wachstumsbeschleunigungsgesetz in 2./3. Lesung im Deutschen Bundestag verabschiedet haben. Mit diesem Gesetz geben wir einen starken Wachstumsimpuls, um rasch und gestärkt aus der internatio-nalen Finanz- und Wirtschaftskrise herauszukommen. Die Bürger und Unternehmen können um rd. 8,5 Mrd. € entlastet werden, und das Familien mit Kindern am meisten betrifft. Allein die Anhebung der Kinderfreibeträge und des Kindergelds entlastet Familien mit Kindern um rd. 4,6 Mrd. €.
Zur Eurostabilität ist zu sagen, dass die Finanzprobleme Griechen-lands, Spaniens, Portugals und anderer EU-Staaten eine Debatte über drohende Gefahren für die Gemeinschaftswährung für den Euro aus-gelöst haben, und die Wirtschafts- und Finanzkrise noch nicht ganz überwunden ist.

Die Lage der Bundeswehr in Afghanistan wurde ebenfalls angespro-chen, deren Auftrag und Aufgaben einer dynamischen
Fortentwicklung unterworfen sind, die sich aus
Auslandseinsätze unserer eingegangenen Bündnisverpflichtungen herleiten. Dieser Aufgabe stellen wir uns im Rahmen des Sicherheits-systems der Vereinten Nationen und in Zusammenarbeit mit unseren Bündnispartnern in der NATO und der Europäischen Union.

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg informierte sich während eines Weihnachts Überraschungsbesuches vor Ort über die Situation , „würden Sie auch Ihre Gattin mit nach Afghanistan neh-men, wie es Minister von Guttenberg das getan hat, wollte eine Da-me von Armin Schuster wissen?
Eigentlich mit Rücksicht auf meine Familie möchte ich das verneinen, denn sobald man in Afghanistan angekommen ist, spürt man sofort, dass man sich in einem Krisengebiet befindet.
Unsere deutschen Soldaten werden sich ja für ein weiteres Jahr am Isaf-Einsatz in Afghanistan beteiligen, und ab Ende 2011 könnte eine Reduzierung der Kräfte möglich werden. Dieser Prozess ist abhängig von der Sicherheitslage, und er darf unsere Truppen in Afghanistan und den Übergabeprozess in keinster Weise gefährden.

Die Sicherheitsverwahrung war eine besorgte Frage eines Teilneh-mers. Präventives Wegsperren ist nach deutschem wie nach europäi-schem Recht nur in Ausnahmefällen gestattet, so Armin Schuster. Aber wo bringt BW die Straftäter unter, die nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte entlassen werden müssen? Besorgte Mütter und Väter sehen eine Gefahr für unsere Kinder, zumal derzeit ein halbes Dutzend dieser psychisch gestörten Täter im Südwesten auf freiem Fuß sind. Das ist in der Landesregierung im Augenblick ein Problem, das Sozialministerin Monika Stolz noch nicht mit einem festen Standort gelöst hat. Daher werden die Täter rund um die Uhr von der Polizei aber bewacht.
Themen wie Stuttgart 21, Gesundheit- und Bildungspolitik, Kinderbe-treuung wurden angesprochen und auch lebhaft diskutiert.
Wie kommt Armin Schuster in Berlin an, wollte ein interessierter
Teilnehmer am Ende des Abends wissen? „ Man wird daran gemes-sen, wie schnell man ein Problem lösen kann. Aber es ist geradezu eine Binsenweisheit, dass man in Berlin fast kein Problem optimal schnell lösen kann“.
So bleibt auch bei der Landtagswahl 2011 oberstes Ziel der CDU, Ulrich Lusche das Direktmandat zu ermöglichen, und die Wiederwahl der Oberbürgermeisterin der Stadt Lörrach tatkräftig zu unterstützen, so Armin Schuster.
Ute Kaiser-Hauwieler dankte im Namen der KFU Armin Schuster für sein Kommen, sowie allen Gästen für die lebhafte Diskussion mit dem Appell, nicht nachzulassen, im Vermitteln christlicher Werte an unse-re Kinder und Jugendlichen.